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24.3.2017 : 13:01 : +0100
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Schleppliftverordnung

Mit dieser am 04.12.2004 (auf Basis der Bestimmung des § 111 SeilbG 2003) in Kraft getretenen Verordnung wurden für den Betrieb von Schleppliften - im Vergleich zum SeilbG 2003 - erleichternde Bestimmungen erlassen.

Die Schleppliftverordnung (SchleppVO 2004) ergänzt und präzisiert die Vorschriften des SeilbG 2003 für Schlepplifte. Bei der Anwendung der einzelnen Bestimmungen unterscheidet sie zwischen Schleppliften mit hoher Seilführung (Förderseil wird über dem transportierten Wintersportler geführt) und solchen mit niederer Seilführung.

Die SchleppVO 2004 legt fest, welches bzw. wie viel Personal für den Betrieb eines Schleppliftes notwendig ist und welche Voraussetzungen, Qualifikation und Ausbildung das Betriebspersonal aufweisen muss. Dabei wird zwischen den generellen Anforderungen an das Personal und den zusätzlichen Anforderungen für den Betriebsleiter und seinen Stellvertreter unterschieden.

Die Betriebsvorschriften eines Schleppliftes können vorsehen, dass für mehrere Schlepplifte ein gemeinsam verantwortlicher Betriebsleiter bestellt wird. Voraussetzung dafür ist, dass er sämtliche Aufgaben für alle Lifte, für die er bestellt wurde, auch tatsächlich erfüllen kann. Eine mehrfache Bestellung ist daher nur dann möglich, wenn er von seinem Standort aus sämtliche anderen Anlagen in angemessener Zeit (d.h. binnen ca. 20 Minuten) erreichen kann.

Die Behörde kann auch zulassen, dass nicht jede Station mit einem Liftwart zu besetzen ist (unbesetzte Station). Dies ist z.B. dann denkbar, wenn zwei Schlepplifte unmittelbar parallel nebeneinander geführt werden. Die Voraussetzungen, unter denen ein Schlepplift mit unbesetzten Stationen geführt werden können, sind in der SchleppVO 2004 genau festgelegt. Grundsätzlich ist darauf hinzuweisen, dass der Betrieb mit unbesetzten Stationen aus haftungsrechtlicher Sicht (Stichworte: Aufsichtspflicht und Möglichkeit zur Reaktion auf Gefahrensituationen) problematisch ist.

Mit Einführung der SchleppVO 2004 wurden auch die Pflicht des Betreibers festgehalten, Unfälle bzw. diverse Ereignisse, in Zusammenhang mit dem Schleppliftbetrieb bei der zuständigen Behörde zu melden. Die Ursache des Vorfalls muss mit der Beförderung, mit dem Aufenthalt im Liftbereich oder mit dem Betrieb der Anlage in Zusammenhang stehen. Nicht meldepflichtig sind daher sämtliche Unfälle auf Skiabfahrten, Stürze von Wintersportlern außerhalb des Schleppliftbereiches, etc.

Zuständige Behörde für die Genehmigung, das Bauansuchen sowie den Betrieb und die Überwachung von Schleppliften ist der Landeshauptmann. Dieser kann allerdings seine Befugnisse auf die jeweils örtlich zuständige Bezirksverwaltungsbehörde übertragen.